Maximilianplatz 35

h

95643 Tirschenreuth

(09631) 609-0

i

Stadtratssitzung am Donnerstag, 24. Februar

  • Bürgerantrag gemäß Artikel 18b Gemeindeordnung betreffend Aufhebung der bisherigen Übergangsregelung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 05.10.2010.
     
  • Vollzug der Beitrags- und Gebührensatzung für die Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtung der Stadt Tirschenreuth vom 05.10.2010;
    Rechtliche Prüfung des Antrags der Fraktion Frei Wähler aus der Stadtratssitzung vom 25.11.2010
     
  • Antrag der CUS-Stadtratsfraktion betreffend Übergangsregelung zur Beitrags- und Gebührensatzung für die Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtung der Stadt Tirschenreuth vom 05.10.2010
     
  • Antrag des Herrn Stadtrat Jürgen Merzinger auf Einholung einer rechtlichen Stellungnahme des Landratsamtes Tirschenreuth zur Frage der Verjährung der Beitragsnacherhebung der Stadt Tirschenreuth
     
  • Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS); Stellungnahme der Rechtsaufsichtsbehörde zum Stadtratsbeschluss vom 16.12.2010 - Festsetzung des Wasserpreises
     
  • Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Tirschenreuth, der Spitalstiftung und der Stadtwerke; Stellungnahme zu den Prüfungsfeststellungen
     
  • Vollzug der Baugesetze: Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Tirschenreuth für das Baugebiet "Östlich der Äußeren Regensburger Straße" betreffend Errichtung von Häusern mit Walmdach - Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung nach § 13 BauGB
     
  • Vollzug der Baugesetze: Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Tirschenreuth für das Baugebiet "Stadtteich Ost, Teil I" betreffend Errichtung einer Carportanlage - Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung nach § 13 BauGB
     
  • Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Ortsstraßen
     
  • Haus am Teich: Umsetzung des didaktischen Konzepts; Genehmigung der Mehrkosten
     
  • Nichtöffentliche Beschlüsse, Bekanntgabe
     
  • Anfragen