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Sitzung des Stadtrats am Donnerstag um 18 Uhr

Hier die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

 

  • Deutsche Post AG, Errichtung von drei Fertiggaragen
  • Fa. Hamm AG, Errichtung eines Bürogebäudes, Bauantrag
  • Natur in Tirschenreuth 2013 GmbH, Errichtung eines temporären Besucherparkplatzes, Bauantrag
  • Jahresrechnung der Stadt und der Spitalstiftung für das Haushaltsjahr 2010, Feststellung des Rechnungsergebnisses
  • Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt mit Wirtschaftsplan der Stadtwerke und der Spitalstiftung für das Haushaltsjahr 2012, Rechtsaufsichtliche Genehmigung der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle
  • Vollzug der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) vom 05.10.2010, weiteres Vorgehen nach der Entscheidung des Stadtrats vom 21.6.2012
  • Anträge von Stadtrat Merzinger zur Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichts betreffend die BGS-EWS der Stadt Tirschenreuth
  • Antrag von Stadtrat Berr auf Aufhebung der Kanalbescheide gemäß des Antrages vom 17.1.2012
  • Nichtöffentliche Beschlüsse, Bekanntgabe
  • Anfragen.